Unterhalt

Minderjährige können sich noch nicht selbst versorgen und sind auf Unterstützung ihrer Eltern angewiesen -sowohl in persönlicher als auch in finanzieller Hinsicht. Diese beiden Formen des Unterhaltes sind rechtlich gleichwertig. Hieraus ergibt sich, dass in der Regel derjenige Elternteil, bei dem das Kind lebt, über die Gewährung von Kost, Logis und Betreuung  hinaus, keinen Barunterhalt erbringen muss.

Das Maß des Unterhaltes richtet sich nach dem Einkommen des Zahlungspflichtigen und den Sätzen der Düsseldorfer Tabelle. Hinzu kommen eventuell noch besondere Kosten (sogenannter Mehr-und Sonderbedarf).

Um das Existenzminimum der minderjährigen Kinder zu sichern, müssen die Eltern alles in ihrer Macht stehende tun. Neben dem Einsatz des Vermögensstammes werden hier unter Umständen auch niedrige Tätigkeiten, Überstunden und Nebentätigkeiten abverlangt. Dem Unterhaltspflichtigen ist nur der notwendige Selbstbehalt (das eigene Existenzminimum) zu belassen.

Auch Volljährige, die noch nicht das 21. Lebensjahr vollendet haben, noch im Haushalt eines Elternteils leben und sich in allgemeiner Schulausbildung befinden sind ähnlich abhängig von den Eltern. Sie gelten daher als unterhaltsrechtlich privilegiert. An die Erwebsobliegenheit der Eltern werden daher gleiche Anforderungen gestellt, wie bei einem Minderjährigen, siehe oben.

Im Gegensatz zum Unterhalt für Minderjährige sind bei volljährigen Kindern beide Elternteile zum Barunterhalt verpflichtet, da der Volljährige nicht mehr der elterlichen Betreuung bedarf.

Wie hoch im Einzelfall der Bedarf des Kindes ist und welcher Elternteil wieviel zu zahlen hat, ist mitunter nicht leicht zu berechnen.

Bei gleichmäßiger Betreuung der Kinder durch beide Elternteile, stellt sich die Frage, wer für den Barbedarf der Kinder zuständig ist. Hier wendet die Rechtsprechung im Ansatz die Grundsätze zum Volljährigenunterhalt an (quotale Barunterhaltspflicht je nach Höhe der Einkünfte) hat hier aber zudem die jeweilige Betreuungsleistung zu bewerten und auch das Kindergeld zwischen den Eltern aufzuteilen.

Die Berechnung ist sehr kompliziert und für juristische Laien praktisch nicht zu bewerkstelligen.

Die weit verbreitete Ausffassung, dass beim Wechselmodell gegenseitig Unterhalt nicht zu zahlen ist, trifft nicht zu.  Vielmehr ist zu beachten, dass der Barbedarf des Kindes durch doppelten Haushalt und die Notwendigkeit, Dinge des täglichen Bedarfes doppelt zur Verfügung zu stellen, deutlich erhöht ist.

Im ersten Jahr nach der Trennung werden noch keine tiefgreifenden wirtschaftlichen Änderungen abverlangt. Es dauert seine Zeit, bis die emotionale Seite einigermaßen bewältigt ist.

Dies bedeutet, dass noch keine Verpflichtung zu wirtschaftlicher Verwertung zum Beispiel der Ehewohnung, der Kündigung des Mietvertrages, der Aufnahme einer Vollzeiterwerbstätigkeit besteht. Es kann also zunächst der bisherige "status quo" beibehalten werden.

Nach Ablauf des Trennungjahres besteht beiderseits die Verpflichtung, sich auch wirtschaftlich auf die neue Situation einzustellen, was sich etwa in erweiterten Erwerbspflichten niederschlägt.

Für die Zeit nach der Scheidung gilt grundsätzlich das Prinzip der Eigenveranwortung. Unterhaltsansprüche bestehen jedoch immer dann, wenn es die sogenannte "nacheheliche Soidarität" verlangt. Dies ist selbstverständlich bei noch gegebenem Betreuungsbedarf der Kinder der Fall. Bei Krankheit, Arbeitslostigkeit aber unter Umständen auch dann, wenn mit den erzielbaren Einkünften der eheliche Lebensstandard nicht erreicht werden kann, bestehen Unterhaltsansprüche, die jedoch zeitlich zu befristen und/oder der Höhe nach zu begrenzen sind.